Geschrieben am Montag, 10. November 2008
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Stellst du dir die Frage auch bei dem Tun derer, die die Gesetze machen? Sozialhilfe II ist sicher ein Gesetz. Aber ist das überhaupt auf der Grundlage unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung entstanden? Oder wie kann es sein, dass in Deutschland wieder Menschen verhungern? Von all den anderen “Gesetzen” wie den 129a, das BKA-”Ermächtigungsgesetz” undundund gar nicht zu reden.
Wenn da welche Milliardenbeträge abzocken und straflos ausgehen, stelle ich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit.
Lange Rede kurzer Sinn, ja es ist ungesetzlich, aber in bestimmten Situationen opportun.
Das Verfahren wird wegen Nichtigkeit eingestellt, die Kosten trägt der Steuerzahler. Mahlzeit!
Also das ist mal eine geniale Idee - warum bin ich nicht früher darauf gekommen.
Vielleicht liegt’s daran, dass ich keinen Ärger mit dem hinter mir bekommen will, denn:
Hunger macht Wut!
In diesem Sinne…
11. November 2008 um 08:50
Ist das nicht ungesetzlich?
12. November 2008 um 15:35
Stellst du dir die Frage auch bei dem Tun derer, die die Gesetze machen? Sozialhilfe II ist sicher ein Gesetz. Aber ist das überhaupt auf der Grundlage unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung entstanden? Oder wie kann es sein, dass in Deutschland wieder Menschen verhungern? Von all den anderen “Gesetzen” wie den 129a, das BKA-”Ermächtigungsgesetz” undundund gar nicht zu reden.
Wenn da welche Milliardenbeträge abzocken und straflos ausgehen, stelle ich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit.
Lange Rede kurzer Sinn, ja es ist ungesetzlich, aber in bestimmten Situationen opportun.
Das Verfahren wird wegen Nichtigkeit eingestellt, die Kosten trägt der Steuerzahler. Mahlzeit!
13. November 2008 um 21:30
Ja.
16. November 2008 um 18:46
Also das ist mal eine geniale Idee - warum bin ich nicht früher darauf gekommen.
Vielleicht liegt’s daran, dass ich keinen Ärger mit dem hinter mir bekommen will, denn:
Hunger macht Wut!
In diesem Sinne…
Mapix